EIOPA erlässt Richtlinien für die Verwendung des LEI

(Übersetzung aus dem Englischen) – Die Europäische Behörde für Versicherungswesen und betriebliche Altersversorgung (European Insurance and Occupational Pensions Authority (EIOPA)) hat kürzlich ihre Leitlinien für die Verwendung des Legal Entity Identifier (LEI) in allen Amtssprachen der EU veröffentlicht. .

Danach müssen die zuständigen nationalen Behörden (National Competent Authorities (NCAs)) sicherstellen, dass alle unter deren Aufsicht stehenden Unternehmen einen LEI Code erhalten. Die Verwendung des LEI gilt für alle von der EIOPA gesammelten Informationen einschließlich Solvency II Reporting und Registereinträgen.

Innerhalb von 2 Monaten sollten die nationalen Wettbewerbsbehörden die Einhaltung oder die Absicht zur Einhaltung der Richtlinien für die Verwendung des Legal Entity Identifiers bestätigen. Die Richtline tritt am 31. Dezember 2014 in Kraft.

Mit diesen Richtlinien unterstützt EIOPA die Übernahme des vom Financial Stability Board (FSB) vorgeschlagenen und von der G20 gebilligten LEI-System zur Verwirklichung einer eindeutigen, weltweiten Identifikation von Finanztransaktionspartnern.

EIOPA ist überzeugt, dass der Einsatz des LEI nicht nur die aufsichtliche Konvergenz und Gesamteffizienz des Aufsichtssystems verbessert sondern gleichzeitig auch die hohe Qualität, Zuverlässigkeit und Vergleichbarkeit der Daten sicherstellt.

Zusätzlich veröffentlichte EIOPA den Abschlussbericht zu der öffentlichen Konsultation zum Entwurf der Richtlinie zur Verwendung des LEI, welcher die Folgeabschätzungen der Richtlinie sowie EIOPAs Feedback zur öffentlichen Konsultation enthält.

Die Sprachversionen der Leitlinien und anderen Unterlagen können hier angesehen werden:

Die Leitlinien in deutscher Sprache finden Sie hier.


Rechtlicher Hintergrund

Die EIOPA Leitlinien sind an die zuständigen nationalen Behörden (National Competent Authorities (NCAs)) und Finanzinstitute gerichtet. Ihr Ziel ist es einerseits eine gemeinsame, einheitliche und konsistente Anwendung des EU Unionsrechts zu gewährleisten und andererseits einheitliche, effiziente und wirksame EIOPA Aufsichtspraktiken zu etablieren.

EIOPA hat die Verpflichtung, in ihrem Jahresbericht, die nationalen Wettbewerbsbehörden, die Nichteinhaltung sowie die Maßnahmen, die getroffen werden sollen, aufzulisten. Ein Bericht über die Einhaltung wird an die Europäische Kommission, das Parlament und den Rat geschickt werden.

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